Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Innovantage Digital UG, Berliner Allee 59, 40212 Düsseldorf

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Innovantage Digital UG (nachfolgend „Auftragnehmer") und dem Auftraggeber über die Erbringung von IT-Dienstleistungen, insbesondere die Entwicklung, Beratung und den Betrieb digitaler Abonnement-Produkte und Web-Plattformen.

(2) Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Auftragnehmer diesen ausdrücklich schriftlich zustimmt.

(3) Diese AGB gelten auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass es einer erneuten ausdrücklichen Vereinbarung bedarf.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

(2) Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.

(3) Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen und Zugänge rechtzeitig bereitzustellen.

§ 3 Leistungen

(1) Der Umfang der Leistungen ergibt sich aus der jeweiligen Auftragsbestätigung, dem Leistungsverzeichnis oder der individuellen Projektvereinbarung.

(2) Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen nach dem Stand der Technik und unter Beachtung anerkannter branchenüblicher Standards.

(3) Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung. Mehraufwände, die durch unvollständige oder nachträglich geänderte Vorgaben des Auftraggebers entstehen, werden gesondert vergütet.

(4) Bei Wartungs- und Betriebsverträgen werden Reaktionszeiten und Verfügbarkeiten individuell vereinbart und im Vertrag dokumentiert.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

(1) Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer alle für die Durchführung des Projekts erforderlichen Informationen, Entscheidungen und Freigaben rechtzeitig zur Verfügung.

(2) Verzögerungen, die durch fehlende Mitwirkung des Auftraggebers entstehen, verlängern vereinbarte Fristen entsprechend und können zu Mehrkosten führen.

(3) Der Auftraggeber ist für die Rechtmäßigkeit der von ihm bereitgestellten Inhalte und Daten verantwortlich.

§ 5 Vergütung und Zahlungsbedingungen

(1) Die Vergütung richtet sich nach der jeweiligen Auftragsbestätigung. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(2) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar, sofern nicht anders vereinbart.

(3) Bei Projekten mit längerer Laufzeit kann der Auftragnehmer angemessene Abschlagszahlungen verlangen.

(4) Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen und die Leistungserbringung bis zum Ausgleich offener Forderungen auszusetzen.

§ 6 Urheberrecht und Nutzungsrechte

(1) Sämtliche vom Auftragnehmer im Rahmen des Auftrags erstellten Werke unterliegen dem Urheberrecht.

(2) Mit vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung erhält der Auftraggeber die vertraglich vereinbarten Nutzungsrechte an den erstellten Arbeitsergebnissen.

(3) Vor vollständiger Bezahlung dürfen die Arbeitsergebnisse weder vervielfältigt noch Dritten zugänglich gemacht werden.

(4) Wiederverwendbare Bibliotheken, Frameworks und Know-how des Auftragnehmers bleiben im Eigentum des Auftragnehmers.

§ 7 Gewährleistung

(1) Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen zum Zeitpunkt der Abnahme frei von wesentlichen Mängeln sind.

(2) Der Auftraggeber ist verpflichtet, erbrachte Leistungen innerhalb von 14 Tagen nach Übergabe zu prüfen und erkennbare Mängel unverzüglich schriftlich anzuzeigen.

(3) Bei berechtigten Mängelrügen wird der Auftragnehmer nach eigener Wahl den Mangel beseitigen oder die Leistung erneut erbringen.

(4) Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme, sofern nicht anders vereinbart.

§ 8 Haftung

(1) Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), beschränkt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

(3) Die Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn und Datenverlust ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

(4) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 9 Vertraulichkeit und Datenschutz

(1) Beide Vertragsparteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei geheim zu halten und nur für die Vertragsdurchführung zu verwenden.

(2) Soweit der Auftragnehmer personenbezogene Daten im Auftrag verarbeitet, schließen die Parteien einen Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO.

§ 10 Kündigung

(1) Wartungs- und Betriebsverträge können mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende gekündigt werden, sofern nicht anders vereinbart.

(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(3) Bei Projekverträgen mit Festpreis gelten die vereinbarten Kündigungsregelungen der jeweiligen Projektvereinbarung.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Düsseldorf, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

(4) Stand: September 2026